Herzlich willkommen auf der Seite Justizskandal - Brennpunkt - aktuelles und brisantes - für Sie aufgespürt Das decken die Medien auf.....die Beispiele von Korruption häufen sich .. und sie blüht .... Guten Tag, liebe Gäste und herzlich willkommen - ich freue mich, dass Sie mich wieder besuchen . Hier wird nichts unter den Tisch gefegt .... es gelten nur Tatsachen, die mit spitzer Feder regelmäßig veröffentlicht werden ! Geh nicht immer auf dem vorgezeichneten Weg,der nur dahin führt,wo andere bereits gegangen sind. Alexander Graham Bell ( schott.-amerik. Physiologe und Erfinder (1847 - 1922 ) In der Türkei gespart - hier kassiert Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft vermutet massenhaften Missbrauch türkischer Gastarbeiter beim Bezug von Arbeitslosengeld. Doch die Bundesagentur für Arbeit verweigert den Ermittlern die Mithilfe. Der Schaden durch erschlichene Leistungen wird auf 330 Millionen Euro geschätzt. Von Peter Reinhardt 13.08.2005 08. August 2005 Steuer-Willkür In Deutschland hat sich lautlos eine breite Willkür-Kriminalität in Finanzämtern und Behörden herausgebildet, die bisher sehr schwer nachweisbar war.Der Fall des Tierfilmers Lenniger aus Otterndorf zeigt uns durch akribische Beweis-Sammlungen, daß Politik und Staats-Bürokratie längst das Grundgesetz mißachten und im Sinne einer möglichst hohen Steuer-Sch(r)öpfung jede Rechtsstaatlichkeit außer Funktion gesetzt haben.Das hat zur Folge, daß eine ungesetzliche Immunität für kriminelle Amtsträger installiert wurde.Bis heute wurden diese Spuren weder bemerkt, nochsystematisch nachgewiesen. Kontakt unter http://www.steuer-willkuer.de/ 26.Juli 2005 Helfen Sie mit die zahlreichen Killerkommandos in deutschen Finanzämtern aufzudecken !!!! Sehr geehrte Damen und Herren, fleissige Menschen, die aktiv für sich selbst etwas aufbauen wollen, werden in zu großer Zahl von Behörden und Finanzämtern "geschlachtet" und vorsätzlich in den Ruin getrieben.Ein aktuelles bestdokumentiertes Beispiel ist der mehrfach ausgezeichnete Tierfilmer Lenniger aus Cuxhaven-Otterndorf. http://www.naturetv.de/cvp_news/cvp_news.html Da an diesen organisierten Vermögens-Plünderungs-Aktionen selbst ganze Gerichtszüge durch wissentliche und willentliche Begleitung des Unrechts mit rechtsbeugenden Fehlurteilen und der offenen Duldung von Rechtsbeugung aktiv mitwirken, ist ein betroffener Verfolgter allein zur Gegenwehr völlig unfähig.Als langjähriger Konkursforscher und besonders als Konkursursachen-Forscher muß ich heute jedem Gefährdeten raten, sich mit seinem Vermögen in einen anderen Staat zu begeben, um dieser konkursauslösenden deutschen Staatsmafia zu entgehen.Keine der wahlkämpfenden Parteien reagiert auf diese Hilferufe und alle Parteien verweigern beharrlich eine Diskussion dieser Ereignisse.Damit verfestigt sich der Verdacht, daß alle Politiker positiv duldend zur Ausplünderung mittelständischen Privatvermögens stehen.Die Zahl der geretteten Vermögen ist noch gering, da die Hilferufe meist erst in einer Spätphase des behördlich verursachten Untergangs zu mir vordringen. Beteiligen sie sich mit Spenden und Krediten am Hilfefonds für Opfer aus behördlich fremdverschuldeten Konkursen.Wir wollen mit diesem Hilfefonds Konkursmassen aufkaufen, wenn die Lebensfähigkeit des Unternehmers aus Biografie, Können und Fleiß nachweisbar gesichert ist.Auch private Kredite an Auffang-Gesellschaften werden benötigt, um fremdgeschädigte fleissige Unternehmer vor dem Untergang zu bewahren.Die Renditen dort eingesetzter privater Gelder waren bisher akzeptabel und ganz ansehnlich. es grüßt Knut W. Schlanert Kontaktadresse Vertriebskaufmann Handwerksmeister - Mitglied Meisterprüfungs-Kommission i.R. vereidigter und öffentlich berufener Sachverständiger i.R. ************************************************************** Hans-Joachim Selenz Hier können Sie surfen, aber auch eintauchen in eine unglaublich erscheinende Geschichte des größten Betrugsfalls der deutschen Wirtschaftsgeschichte ,,VW wird ehrlicher" *Armin Maus - Leitartikel der Braunschweiger Zeitung (BZ) vom 22. Juli 2005 Es gibt Begriffe, die sind - so denkt man gemeinhin - nicht zu steigern. Der Begriff ,,ehrlich" zählte für mich bisher immer dazu. Es gibt - eigentlich - nur ehrlich und unehrlich. Nichts da- zwischen. Diesen Begriff im Zusammenhang mit der Lügen-Olympiade in Wolfsburg zu verwenden ist dreist. Ihn dann auch noch zu steigern ist noch dreister. VW-Provinz Braunschweig! 18.07.05 Von Knut W.Schlanert Ich sehe mich erneut veranlaßt, das Thema Handy-Diebstahls-Sicherung in Erinnerung zu rufen: Die heutige Meldung des LKA Sachsen in Ede Zimmermann's Newsletter beweist die brennende Aktualität. Damit wird auch meine Botschaft noch wichtiger als bisher. Forderung der Gewerkschaft der Polizei nach höherer Handy-Sicherheit ist begründet und technisch durchführbar. Die Forderung der Gewerkschaft der Polizei ist wohl begründet und technisch solide durchführbar. Jedes gestohlene Handy läßt sich über die Netzbetreiber sicher zwangsabschalten. Diesen sachkundigen Hinweis gab ich bereits in einer früheren email. Die zu wenigen Antworten von Politikern haben aber keine Hoffnung auf Absichten zur schnellen Realisierung durchdachter einfacher machbarer Lösungen gebracht: Es verfestigt sich immer deutlicher der Eindruck, daß die Damen und Herren im Raumschiff Politik weitab von Realitäten und weitab von den Sorgen der Bürger nur den eigenen Machterhalt und Nabelschau betreiben und fach- und sachkundige Bürger nur als Störenfriede betrachten, die man mit eingeübten pastoralen nichtssagenden Antworten ruhigstellen muß.Dabei bleiben in zwangsläufiger Folge die geschädigten Bürger und die überforderte Polizei auf der Strecke. Der Begriff des Schutzmannes muß wohl im Denken von bürgerfernen Politikern verloren gegangen sein. taz Nr. 7714 vom 13.7.2005, Keine Beweise für geheime Studien Die elf Verfahren wegen heimlicher Medikamententests an Patienten der Gießener Uniklinik hat die Staatsanwaltschaft eingestellt. 23.Juni 2005 Offener Brief an National Geographic Deutschland: Umweltverbände protestieren gegen Kooperation mit dem BAYER-Konzern Pressemitteilung vom 18. Juni 2005 Bayer, Shell, Cheminova: Pestizidtests an Menschen Bericht von US-Kongressabgeordneten: „Verletzung ethischer Standards“ 21.06.05 Vorabdruck aus „Stichwort BAYER 2/05“ Ein Probeexemplar senden wir gerne zu: CBGnetwork@aol.com MCS: Chemie-Opfer klagen an "Die sollten wissen, wie die Situation in diesem Lande ist!" Der Fall des Ehepaars Fischer ist typisch für PatientInnen mit Multipler Chemikalien-Unverträglichkeit (MCS). Ebenso sehr wie unter ihrer Krankheit leiden sie darunter, dass diese nicht als eine solche anerkannt wird. BAYER & Co. haben erfolgreich alles darangesetzt, Chemie als Auslöser schwerster Gesundheitsstörungen aus den Medizin-Büchern zu tilgen. Die Betroffenen gelten deshalb als eingebildete Kranke. "Alles psychisch"- lautet die Diagnose stets. Das Düsseldorfer Gesundheitsamt leitete gegen Ellen Fischer sogar ein Entmündigungsverfahren ein. ......Nicht auf ärztliches Unvermögen, sondern eindeutig auf den Druck von BAYER & Co. führt er die Ignoranz der Krankheit gegenüber zurück. Nur einmal schien sich eine Kehrtwende anzudeuten. Die SPD veranstaltete 1998 kurz vor der Bundestagswahl ein Hearing zum Thema "MCS" und versprach, die Krankheit offiziell anzuerkennen. Später wollte die Partei nichts mehr davon wissen. "Die hat uns zu 100 Prozent verraten", empört sich der Mann. .....meine Anmerkung....... da kommt mir doch einiges bekannt vor.......habe mit den Politikern ja auch schon meine Erfahrungen erleben dürfen......... lesen Sie auch Antje Bultmann (Hrsg.) Vergiftet und alleingelassen Die Opfer von Giftstoffen in den Mühlen von Wissenschaft und Justiz Käufliche Wissenschaft Experten im Dienste von Industrie und Politk Experten sind käuflich. Das ist keine Diffamierung, sondern eine schlichte Feststellung, denn kaum einer wird seine Dienste gratis anbieten. Wenn sie dann ihr Gutachten abgegeben haben, stimmt es aber auffallend oft mit den Wünschen des Auftraggebers überein. Gewissenlose Geschaefte Wie Wirtschaft und Industrie unser Leben auf's Spiel setzen Sind Vergiftungen, Unfälle, lebenslängliche Gesundheitsschäden und Todesfälle der Preis für unsere High-Tech-Gesellschaft? Zählt die betriebswirtschaftliche Bilanz mehr als die Unversehrtheit des Menschen? In diesem Buch geht es nicht um zufällige Unfälle. # Auf der Abschussliste # Untertitel: Wie kritische Wissensch. mundtot # gemacht werden sollen. Sonntag 29.05.05 Der Fall Burkhard Lenniger Absolute strafrechtliche Immunität für Finanzbeamte seit Jahren in Deutschland bittere Realität und die Politik hat es zugelassen oder nicht bemerkt ... Sehr geehrte Frau Wandner, seit inzwischen 9 Jahren, sie lesen richtig, genießt der Unterzeichner und dessen Ehefrau eine gezielt andauernde "Sonderbehandlung" der nds. Finanzverwaltung. Und es dreht sich einzig und allein um das vom Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie klassifizierte "Arbeits- und Forschungsschiff" des Unterzeichners, das dieser als zwingend notwendiges Betriebsmittel braucht, denn der Unterzeichner heißt nicht "JESUS" und kann folgerichtig nicht allein mit den Füßen übers Wasser laufen !!! Von "Willkür", "Befangenheit" und anderem "rechtswidrigen Verhalten" will bis hin zum Ministerpräsidenten des Landes Niedersachsen niemand Verantwortliches etwas wissen, geschweige denn bis heute bemerkt haben. Die Staatsanwaltschaften in Niedersachsen können, wollen oder aber dürfen dieses aufgrund ihrer vielleicht politischen Weisungsgebundenheit nicht erkennen und schützen somit gewollt oder ungewollt die Täter in den Finanzämtern?...... Meine Anm. .....nicht nur in den Finanzämtern Machtdemonstration von Richter Fühling (Bonn): RA Plantiko in Handschellen abgeführt Prozessbericht Was ist los mit der deutschen Justiz? Warum reagieren ihre Vertreter so nervös, wenn sie kritisiert werden? Der Leverkusener BAYER-Konzern hat im Jahr 2004 wieder einmal prächtige Geschäfte gemacht. BAYER-Chef Werner Wenning und seine Vorstandsriege belohnten sich dafür mit einer kräftigen Aufstockung der Bezüge. Auf wessen Kosten der Konzern und seine Manager sich bereicherten, berichteten VertreterInnen der COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN und anderer Initiativen in der Hauptversammlung des Unternehmens Das Misstrauensvotum Bericht zu den Protesten auf der BAYER-Hauptversammlung Der Ausredenkatalog des Herrn Saschenbrecker Leuten, die Herrn Saschenbrecker kennen, wird vieles davon vertraut vorkommen... Aber auch für außenstehende ist es vielleicht interessant, welche seltsamen Ausreden ein Ettlinger Rechtsanwalt für seine Mandanten parat hält. ... ein brisantes Duo ? http://39979.rapidforum.com/topic=102278590798 Pharma-Lobbyistin Cornelia Yzer BAYERs Frau in Berlin LobbyistInnen arbeiten im politischen Halbdunkel, kaum jemand außerhalb des Parlaments kennt ihr Gesicht. Cornelia Yzer, früher Justitiarin des BAYER-Konzerns und Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, ist Deutschlands einflussreichste Pharma-Lobbyistin. Ein Porträt von Anita Blasberg. Eine Mail, die mich erreichte - mehr als ,, abenteuerlich ,, - lesen Sie selbst...... Berlin, Samstag, 16.04.2005 Sehr geehrte Frau Wandner, Die aktuelle HÖR-ZU berichtet über diesen Fall !Bedenken eines im FA Cuxhaven existierenden kleinen Personenkreises rechtfertigen die systematische Existenzvernichtung eines erfolgreichen Freiberuflers..., so die unverfrorene schriftliche Äußerung des nds. Finanzministeriums gegenüber dem Deutschen Journalistenverband !!! Und sicherlich ist dieses kein Einzelfall, nur die wenigsten können und möchten sich dazu als persönliche Betroffene auch mitteilen... In Hamburg steht beim DeutschenJournalistenVerband der Kollege RA Stefan Endter 040 / 369710-0 für weitere Fragen zur Verfügung ebenso RA Bernd Heinke als der Prozessvertreter des Unterzeichners, Tel. 0471 / 92404-0 Sehr geehrte Frau Wandner, abenteuerlich was das Finanzministerium aus Hannover an den DJV Hamburg geschrieben hat - aber noch rechtzeitig...(laden Sie sich die Kopie des Schreibens herunter:) http://schlanert.heim.at/lenniger/pdf/0504113-antwort-finanzministerium-an-djv.pdf Letzter Absatz, letzter Satz auf Seite 1 macht den jahrelangen Unzustand besonders deutlich: Bedenken hat das Finanzamt... m. Anm. u n g u t e G e f ü h l e ! haben die Staatsanwaltschaft und der Justizminister in Niedersachsen.... und das r e i c h t vollkommen aus , um Ungereimtheiten bei den Ermittlungen unter den Tisch zu kehren.... Bedenken reichen also heute aus, um Steuerbescheide zu ändern, aufzuheben oder zu erlassen... nicht nur Bedenken ....... Die Abgabenordnung sieht bis heute noch in den §§ 88 und 199 die ausdrückliche Feststellung von Tatsachen vor.. m .Anm. §§ werden nur nach Lust und Laune genutzt ...... Bedenken sind der finanztechnische Begriff für Willkür, für Rechtsbeugung...,Unrechtsbewusstsein ? - Fehlanzeige !!! Und auf Seite 2 sind es dann die unterschiedlichen Auffassungen, die schließlich vom Gericht wie beim Würfeln entschieden werden sollen... m. Anmerk. na klar, wird doch vom Justizminister ( höchste Stelle ) wissentlich erst bestätigt und dann unterstützt , und das - man staune obwohl man ,, Zeugen ,, hatte...... das ist doch Korruption !!!!! Rechtsbeugung .........oder ? aber verehrte Gäste lesen Sie hier selbst weiter ... in Niedersachsen steppt wahrhaftig der Bär hier ein früherer Bericht aus 2004: http://schlanert.heim.at/lenniger/ hier eine frühere email des Betroffenen:Sehr geehrte Damen und Herren Pressevertreter, in der bereitstehenden pdf-Datei finden sie eine weitere unsubstantiierte Antwort des nds. Ministerpräsidenten Herrn Wulf. Selbstverständlich finden sie das Anschreiben des Unterzeichners, auf das sich diese in Rede stehende Antwort bezieht anbei.Viele Links die sich lohnen, gesehen worden zu sein..., denn Bilder sagen mehr als Tausend Worte... immer noch... Berlin, Samstag, 09.04.2005 Sehr geehrte Damen und Herren Beachten Sie bitte die angeblich bedauerlichen Einzelfälle, die aber schon längst keine Einzelfälle mehr sind: In der historischen Altstadt von Einbeck treibt das örtliche Sozialamt einen kleinen selbstständigen Wollhändler in die extreme Verzweiflungstat und will es anschließend nicht gewesen sein. 01.04.05 Sehr geehrte Damen und Herren, unter der Webseite http://schlanert.heim.at/arnas finden Sie eine fast unglaubliche Geschichte: Ein prügelnder Ex-Mann sucht und verfolgt seine geschiedene Frau rund um den Globus ! Es gibt in der deutschen Justiz zu viele machtbesessene, besserwissende und leider auch unfähige Richter, denen beizukommen offenbar ausgeschlossen ist." Dr. Egon Schneider, ehem. Richter am OLG, in "Zeitschrift für anwaltliche Praxis" 6/1999 vom 24.3.1999, S. 266 "Ich bin selbst ein deutscher Richter, seit fast 20 Jahren. Ich würde mich nicht noch einmal entscheiden, ein deutscher Richter zu werden. Die deutschen Richter machen mir Angst." Prof. Diether Huhn in: "Richter in Deutschland", 1982, zitiert nach: "Diether Huhn in memoriam" von Prof. Dr. Eckhart Gustavus, Berlin, NJW 2000, Heft 1, S. 51. "Ich stimme mit Ihnen überein, daß der Rechtsstaat in der Bundesrepublik Deutschland systematisch abgebaut wird." Bemerkung eines Mitglieds des Deutschen Bundestags und Mitglieds des Rechtsausschusses im Jahre 1997 weitere Zitate von Juristen und Politikern finden Sie hier In Deutschland können Richter ungestraft und fast unkrontrolliert das Recht beugen Staranwalt Rolf Bossi über die Gerichte....... jetzt klagt er selber an: Die deutschen Strafgerichte sind so ungerecht, dass man manche Urteile auch auswürfeln könnte....... Bild sprach mit ihm über den Saustall Justiz und seine ganz persönliche ,, Akte Bossi,, Der normale Bürger kann sich von unserer Justiz erst ein Bild machen, wenn er selbst als Opfer oder Täter vor dem Richter steht. Recht haben und Recht bekommen sind da oft zwei Paar Schuhe... ....Es ist ein zum Himmel schreiender Mißstand, dass vor Schwurgerichten und Strafkammern die Wortprotolkollierungspflicht 1974 aus Kostengründen aufgegeben wurde. So können Richter den Inhalt von Zeugenaussagen bei einer Revision insAbsurde verdrehen.... Denn eigentlich geht es ihm darum, in etlichen verlorenen Prozessen eigentlich doch Recht gehabt, aber nicht bekommen zu haben. Sich selbst hat Bossi jedenfalls nichts vorzuwerfen: «Vielen meiner Mandanten konnte ich in Fällen skandalösen Justizunrechts allein deshalb nicht helfen, weil unser Rechtssystem es nicht zuließ.» Die Staats-Juristen kungeln nach Herzenslust, benachteiligen systematisch die Angeklagten und ihre Verteidiger entziehen sich mit ungenauen Protokollen jeder späteren Kontrolle und fällen durch nichts gedeckte Abschreckungsurteile. Ja, meine Herren Richter,verehrte Staatsanwältinnen,Generalstaatsanwältinnen und nicht zu vergessen ! Herr Justizminister a. D. Prof. Dr.Christian Pfeiffer - was sagen Sie nun ....... ?????????????? überführt - oder ? Diese Frage darf ich mir doch erlauben ? Rechtsanwalt wegen Untreue in neun Fällen angeklagt 12.02.2005 Aurich (ddp-nrd). Wegen Untreue in neun Fällen muss sich ein Rechtsanwalt und Notar aus Aurich vor Gericht verantworten. Samstag 5. Februar 2005 Deutsches Gesundheitssystem macht die Menschen krank ... das ist reiner Etikettenschwindel Schamlose Chemieindustrie - Profit mit Menschenversuchen Es klingt ungeheuerlich: Pestizide, also Schädlingsbekämpfungsmittel, werden immer häufiger auch an Menschen getestet. Den Probanden werden bestimmte Insektizide verabreicht, um festzustellen, ab welcher Dosis eine Wirkung zu beobachten ist. von Hans Koberstein, 11.05.2004 Die Tricks der Pillendreher wie Pharmafirmen mogeln... Saarbrücken: Mehrere Ärzte und Apotheker an der Saar im Zwielicht Die saarländische Polizei ist offenbar einem groß angelegten Betrug mit Rezepten und Versichertenkarten auf der Spur. .